rbb24 Inforadio Nachrichten 20.05.2024 11:46 Uhr

• Iran: Raisi bei Hubschrauberabsturz getötet

  Der Iran hat nach dem Tod von Präsident Raisi eine fünftägige Staatstrauer ausgerufen.

  Außerdem wurde Vizepräsident Mochber zum Übergangs-Staatschef ernannt. Das geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Chamenei sagte, Mochber müsse jetzt innerhalb einer Frist von maximal 50 Tagen Präsidentenwahlen organisieren.

  Raisi war gestern bei einem Hubschrauber-Absturz ums Leben gekommen. Die Unglücksursache ist unklar. Unter den Todesopfern ist auch Außenminister Amirabdollahian, wie die Behörden mitteilten. Keiner der neun Insassen habe überlebt.

  Raisi war gestern auf der Rückreise von einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten.

• Keine Anzeichen für Kurswechsel Teherans

  Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi sehen führende Politiker der Ampel-Koalition keine Anzeichen für einen Kurswechsel.

  Grünen-Chef Nouripour sagte dem "Spiegel", der Iran werde auch ohne den Hardliner Raisi ein aggressives Regime bleiben.

  Auch FDP-Generalsekretär Djir-Sarai warnte vor der Illusion,

  dass Teheran nun sein Politik ändern wird. Die zentralen Entscheidungen würden ohnehin vom Religionsführer Chamenei getroffen.

  201145 Mai 24

• Verletzte bei Brand in Wohnhaus in Steglitz

  In Berlin-Steglitz ist am Morgen ein Feuer in einem Wohnhaus ausgebrochen.

  Laut Feuerwehr brannte eine Erdgeschoss-Wohnung in der Leydenallee. Wegen der starken Rauchentwicklung mussten 29 Menschen aus dem Haus gebracht werden, dazu wurden Drehleitern und sogenannte Brandfluchthauben eingesetzt. Vier Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Sie kamen alle in Krankenhäuser. Bei zwei der Verletzten handelt es sich um die Bewohner der Brandwohnung, wie ein Feuerwehrsprecher dem rbb am Vormittag sagte.

  Der Brand sei mittlerweile unter Kontrolle, es seien aber noch Nachlöscharbeiten nötig, so der Sprecher. Die Wohnung sei vollgestellt mit Möbeln und anderen Gegenständen, so dass immer wieder Glutnester entdeckt werden. Nach Angaben des Sprechers haben die die Platzverhältnisse in der Straße die Brandbekämpfung und die Personenrettung schwierig gemacht. Nur weil zufällig einige Parkplätze frei waren, habe das Fahrzeug mit der Drehleiter Platz gehabt.

  Das sechsgeschossige Gebäude musste komplett evakuiert werden. Die Feuerwehr war mit rund 100 Kräften vor Ort, auch ein Hubschrauber war im Einsatz. Die Brandursache ist noch nicht klar.

• Georgien: Parlament will Veto überstimmen

  Das georgische Parlament wird das Veto von Präsidentin Surabischwili gegen das umstrittene Kontrollgesetz für Nichtregierungsorganisationen überstimmen.

  Das meldet die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Parlamentspräsidenten. Ein Zeitpunkt für das Votum wurde nicht genannt.

  Seit Wochen kommt es zu Massenprotesten gegen das Gesetz. Kritiker sehen Parallelen zu einem Gesetz in Russland, mit dem die Regierung dort gegen die Opposition vorgeht.

• Buschmann fordert Reform des Baurechts

  Um den Wohnungsmangel zu bekämpfen, schlägt Bundesjustizminister Buschmann eine Reform des Baurechts vor.

  Es solle einfacher werden, auf bestimmte Komfort-Standards zu verzichten, sagte der FDP-Politiker der Funke Mediengruppe. Aus der Bauwirtschaft höre er oft entsprechende Forderungen. Zum Beispiel könne die Trittschalldämmung wegfallen, wenn alle Beteiligten eines Bauprojekts einverstanden sind.

  In Deutschland fehlen etwa 800.000 Wohnungen.

• Linnemann: Strafmündigkeit ab 12 Jahren

  CDU-Generalsekretär Linnemann schlägt vor, die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre herabzusetzen.

  Im Portal T-Online schreibt er, jugendliche Straftäter müssten so rasch wie möglich Konsequenzen spüren. Linnemann verweist auf die Schweiz, wo Kinder schon ab zehn Jahren strafmündig seien.

  Für eine Reform in Deutschland müsse es aber erst eine Studie zu der Frage geben, ob sich der Reifungsprozess von Kindern und Jugendlichen nach vorn verschoben hat.

• Mann stirbt nach Sprung in die Spree

  Ein Mann ist in Berlin-Friedrichshain von der Feuerwehr aus der Spree gerettet worden, aber später im Krankenhaus gestorben.

  Nach bisherigen Erkenntnissen war der Mann gestern Abend in den Fluss gesprungen und untergegangen. Feuerwehr-Taucher holten ihn aus dem Wasser. Anschließend wurde er reanimiert.

  Am Morgen wurden dann mitgeteilt, dass der Mann in einer Klinik gestorben ist. Zu den Hintergründen ermittelt jetzt die Polizei.

• Assange: Entscheidung zu Berufungsantrag

  Im juristischen Ringen um den Wikileaks-Gründer Assange könnte heute in London eine wichtige Entscheidung fallen.

  Der oberste Gerichtshof hält eine Anhörung zu einem Antrag, mit dem Assange seine Auslieferung von Großbritannien an die USA verhindern will.

  Die USA wollen dem Australier den Prozess machen, weil seine Plattform Geheim-Dokumente des US-Militärs veröffentlicht hat. Sollte Assange ausgeliefert werden, könnte er dort den Rest seines Lebens im Gefängnis landen.

• Lai als neuer Präsident Taiwans vereidigt

  In Taiwan ist der neue Präsident Lai vereidigt worden.

  In seiner Antrittsrede rief der 64-Jährige den Nachbarn China auf, die Einschüchterungsversuche gegen die Inselrepublik zu beenden. Die Souveränität Taiwans stehe nicht zur Debatte, betonte Lai.

  Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebietes und hat in der Vergangenheit mehrfach mit Krieg gedroht.

• USA fordern politische Strategie von Israel

  Die USA fordern von Israel eine Strategie, wie es nach dem Krieg im Gazastreifen weitergehen soll.

  Der Sicherheitsberater von US-Präsident Biden, Sullivans, hat darüber mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Staatschef Herzog in Jerusalem gesprochen.

  Sullivans sagte, nötig seien eine dauerhafte Niederlage der Hamas-Miliz, die Freilassung aller israelischen Geiseln und eine bessere Zukunft für die Menschen im Gazastreifen.

• Faeser: Sicherheitsbehörden gut vorbereitet

  Bundesinnenministerin Faeser sieht die Sicherheitsbehörden gut aufgestellt für die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland.

  Der Funke Mediengruppe sagte die SPD-Politikerin, man wappne sich mit maximalem Einsatz gegen alle denkbaren Gefahren. Konkret nannte Faeser islamistischen Terror, Hooligans und Cyberangriffe.

  Die EM beginnt am 14. Juni. Insgesamt sechs Spiele werden im Berliner Olympiastadion ausgetragen.

• Deutscher Mühlentag auch in der Region

  Am heutigen Pfingstmontag können in Brandenburg und Berlin zahlreiche Mühlen besichtigt werden.

  Die bundesweite Eröffnungsveranstaltung des Deutschen Mühlentages findet in der Uckermark statt - in der 300 Jahre alten Wassermühle von Gollmitz. In Brandenburg beteiligen sich 55 Mühlen, in Berlin drei.

  Brandenburgs Kulturministerin Schüle würdigte die Mühlen als Teil der kulturellen Identität.

• Frau nach Hochwasser-Einsatz gestorben

  In den Hochwassergebieten im Saarland und in Rheinland-Pfalz gehen die Aufräumarbeiten weiter.

  Zwar hat sich die Lage inzwischen entspannt, für morgen werden aber wieder starke Regenfälle erwartet. Mehrere Straßen und Bahngleise sind immer noch überflutet.

  Wie jetzt bekannt wurde, ist in Saarbrücken eine Frau nach einem Rettungseinsatz gestorben. Die 67-Jährige war von einem Rettungsfahrzeug erfasst worden.