Gedenken an Opfer des Amoklaufs in Winnenden

In Winnenden wird heute an die Opfer des Amoklaufs vor einem Jahr erinnert.

Vor der Albertville-Realschule findet eine Trauerfeier statt, an der auch Bundespräsident Köhler und der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus teilnehmen. Ein ehemaliger Schüler hatte in Winnenden und Umgebung 15 Menschen und sich selbst erschossen.

Zum Jahrestag des Amoklaufs hat der baden-württembergische Innenminister Rech die Verschärfung des Waffenrechts verteidigt. Damit sei sehr viel getan worden, um zu verhindern, dass sich eine solche Tat wiederholt, sagte der CDU-Politiker im Inforadio.

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Wissenschaftsminister ziehen Bilanz der Bologna-Reformen

Zehn Jahre nach dem Start der Bologna-Studienreform finden ab heute Bilanz-Konferenzen in Wien und Budapest statt.

Dabei wollen die Wissenschaftsminister der 46 Teilnehmerstaaten zwei Tage lang darüber diskutieren, wie der geplante europäische Hochschulraum vorankommt.

Studentengruppen kündigten Protest-Veranstaltungen in Wien an. Bundesbildungsministerin Schavan wies Kritik zurück, wonach die neuen Studiengänge überfrachtet seien. Jüngste Umfragen zeigten, dass die Umstellung auf Bachelor und Master gut gelungen sei, sagte die CDU-Politikerin im Inforadio. Wo es noch Schwierigkeiten gebe, werde derzeit an den Hochschulen nachgebessert.

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Rösler lehnt Kommission für Arznei-Preise ab

Gesundheitsminister Rösler will die Arzneimittelpreise nicht durch eine vom Staat eingesetzte Kommission festlegen lassen.

Er halte es für falsch, das bisherige Preismonopol der Pharmaindustrie gleichsam durch ein staatliches Monopol zu ersetzen, sagte Rösler in den ARD-«Tagesthemen». Stattdessen wolle er die Industrie zu Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen.

Rösler reagierte damit auf Kritik aus der Opposition, die befürchtet, dass sich allein durch Verhandlungen die Kosten nicht senken lassen. Bisher darf die Industrie in Deutschland die Preise für neue Medikamente selbst festlegen. Die Kassen müssen zahlen, was verlangt wird.

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Bundesregierung will weitere Hilfen für Krisen-Unternehmen

Die Bundesregierung plant nach einem Zeitungsbericht zusätzliche staatliche Hilfen für krisengeschüttelte Unternehmen.

So sollen Firmen, die Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiter beantragen, ein Jahr länger und somit bis Ende 2011 von den Sozialbeiträgen für ihre Mitarbeiter befreit werden können, berichtet die "Rheinische Post". Darüber seien sich Bundeskanzlerin Merkel, Arbeitsministerin von der Leyen und Finanzminister Schäuble einig.

Zudem plane die Regierung, die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen durch mehr staatliche Garantien abzusichern. Wirtschaftsminister Brüderle wolle dies den Banken beim heutigen Spitzengespräch in Berlin zusichern.

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Westerwelle wirbt für mehr Partnerschaft mit Brasilien

Außenminister Westerwelle hat in Brasilien dafür geworben, die Partnerschaft mit Deutschland weiter auszubauen.

Neben dem enormen Potenzial auf dem Wirtschaftssektor habe das südamerikanische Land auch auf politischem Gebiet erheblich an Einfluss gewonnen, sagte Westerwelle nach einem Gespräch mit Präsident Lula da Silva in Sao Paulo.

Der Staatschef wiederholte seine Forderung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrats in New York. Es gebe keine Erklärung mehr dafür, dass Deutschland, Japan, Indien und Brasilien keinen ständigen Sitz in dem höchsten UN-Gremium hätten, sagte Lula da Silva.

Heute besichtigt Westerwelle in der Nähe von Sao Paulo das zum Siemens-Konzern gehörende größte lateinamerikanische Energietechnik-Werk.

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Wohl keine indirekten Friedensgespräche in Nahost

Wegen des geplanten Ausbaus jüdischer Siedlungen in Ostjerusalem wird es voraussichtlich keine indirekten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geben.

Der palästinensische Präsident Abbas kündigte gegenüber der Arabischen Liga an, dass er den Gesprächen fernbleiben werde. Damit seien die Verhandlungen gestoppt, sagte der Generalsekretär der Liga, Mussa, in Kairo.

Zuvor hatte es auch innerhalb der israelischen Regierung Verärgerung über die Entscheidung des Innenministeriums gegeben, im arabischen Ostteil von Jerusalem weitere 1.600 Wohnungen für jüdische Siedler zu bauen.

Scharfe Kritik kam zudem von UN-Generalsekretär Ban, der EU und aus den USA.

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Lyon und Manchester im Viertelfinale der Champions-League

In der Fußball-Champions-League haben Olympique Lyon und Manchester United das Viertelfinale erreicht.

Manchester gewann gegen den AC Mailand mit 4:0. Lyon reichte ein 1:1 bei Real Madrid fürs Weiterkommen.-

Der deutsche Frauenfußball-Meister Turbine Potsdam steht mit einem Bein im Halbfinale der Champions League. Die Potsdamerinnen bezwangen am Abend den norwegischen Titelträger aus Oslo im Hinspiel mit 5:0.

In der Handball-Bundesliga unterlagen die Füchse Berlin beim Spitzenreiter Hamburg mit 32:34.

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